• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Bei einem Brausekopf zur Erzeugung von pulsierenden Wasserstrahlen mit wenigstens einer umlaufenden Kugel zur periodischen Abdeckung von Wasseraustrittsöffnungen im Brauseboden, wobei die wenigstens eine Kugel in einem im Bereich des Brausebodens angeordneten Ringkanal vorgesehen ist und am stromaufwärts gelegenen Ende des Ringkanals wenigstens zwei Düsen für den Wassereintritt ausgebildet sind, die mit ihren Eintrittsöffnungen in einer Wasserkammer angeordnet sind, ist vorgeschlagen, dass in der Wasserkammer eine Verteilplatte vorgesehen ist, die von der Wasserkammer eine Vorkammer für die Eintrittsöffnungen abteilt, wobei in der Verteilplatte Durchtrittsöffnungen ausgebildet sind, die eine gleichmäßige Anströmung der Eintrittsöffnungen von dem zuströmenden Brausewasser sichern.
    公开号:DE102004010149A1
    申请号:DE102004010149
    申请日:2004-02-27
    公开日:2005-09-15
    发明作者:Wulf Woesthoff
    申请人:Grohe Water Technology AG and Co KG；
    IPC主号:A61H9-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Brausekopf zur Erzeugung von pulsierendenWasserstrahlen mit wenigstens einer umlaufenden Kugel zur periodischen Abdeckungvon Wasseraustrittsöffnungenim Brauseboden, wobei die wenigstens eine Kugel in einem im Bereichdes Brausebodens angeordneten Ringkanal vorgesehen ist und am stromaufwärts gelegenen Endedes Ringkanals wenigstens zwei Düsenfür den Wassereintrittausgebildet sind, die mit ihren Eintrittsöffnungen in einer Wasserkammerangeordnet sind.
    [0002] EinBrausekopf dieser Gattung ist beispielsweise aus der Offenlegungsschrift DE 40 31 206 A1 bekannt.Bei den bekannten Brauseköpfenkann es jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es aufgrund ungünstigerStrömungsverhältnissezur Beeinträchtigungder Güteder vom Brausekopf erzeugten pulsierenden Wasserstrahlen kommenkann. So könnenin unerwünschterWeise die austretenden Strahlen eine unterschiedliche Intensität bzw. eineunterschiedliche Austrittsgeschwindigkeit aufweisen. Auch kann esvereinzelt auftreten, dass die im Ringkanal angeordnete Kugel, oderauch bei der Anordnung von mehreren Kugeln im Ringkanal, die Kugeln beieiner ungünstigenStellung nicht in die erforderliche Umlaufbewegung gelangen. Dieseskann verstärktauftreten, wenn der Brausekopf als Seitenbrause eingesetzt ist unddie Achse des Ringkanals etwa waagerecht angeordnet ist.
    [0003] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen verbesserten Brausekopfzu schaffen, mit dem die Güteder erzeugten pulsierenden Brausestrahlen erhöht werden kann.
    [0004] DieseAufgabe wird mit einem gattungsgemäßen Brausekopf dadurch gelöst, dassin der Wasserkammer eine Verteilplatte vorgesehen ist, die von derWasserkammer eine Vorkammer fürdie Eintrittsöffnungenabteilt, wobei in der Verteilplatte Durchtrittsöffnungen ausgebildet sind,die eine gleichmäßige Anströmung derEintrittsöffnungenvon dem zuströmendenBrausewasser sichern.
    [0005] WeitereAusgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 10 angegeben.
    [0006] Mitden erfindungsgemäßen Maßnahmen wirdinsbesondere erreicht, dass vor den Einlassöffnungen der Düsen einevon der Verteilplatte abgegrenzte Vorkammer gebildet wird, in diedas zuströmendeBrausewasser von der Verteilplatte gleichmäßig verteilt über denQuerschnitt eingeführtwird, wodurch die austretenden pulsierenden Wasserstrahlen in ihrerQualitätverbessert werden.
    [0007] Inweiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorteilhaft die Wasserkammermit der Verteilplatte entsprechend dem Ringkanal für die Kugeln ringförmig ausge bildetwerden. Hierbei wird die Verteilplatte stromaufwärts zweckmäßig mit einer ringförmigen Ausnehmungversehen, in deren Bereich Durchtrittsöffnungen angeordnet sind, wobeizur Fixierung in der Wasserkammer die Verteilplatte einen Außenmantelals Stützrandhat, von dem sie mit Abstand zum Boden der Vorkammer in der Wasserkammergehalten ist.
    [0008] DieDurchtrittsöffnungenin der Verteilplatte könnenim Querschnitt kreisförmigoder auch in einer eckigen Form ausgebildet sein und werden zweckmäßig parallelzur Mittelachse des Brausekopfes ausgerichtet. Dabei hat sich gezeigt,dass die Durchtrittsöffnungeneinen Abstand zueinander von etwa 1/10 bis 10/10 des lichten Durchmessersder Durchtrittsöffnunghaben sollten, währenddie Längeder Durchtrittsöffnungenetwa 1/3 bis 4/3 des lichten Durchmessers der Durchtrittsöffnungenaufweisen kann. Der Durchmesser der kreisförmigen Durchtrittsöffnungenweist zweckmäßig 1/20bis 1/40 des Außendurchmessersder Verteilplatte auf.
    [0009] EinAusführungsbeispielder Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgendennäher beschrieben.Es zeigt in der Zeichnung
    [0010] 1 einenBrausekopf in der Schnittebene I der 3;
    [0011] 2 einenAusschnitt aus dem Brausekopf gemäß 1 in vergrößerter Darstellung;
    [0012] 3 denin 1 gezeigten Brausekopf in Richtung des PfeilsIII;
    [0013] 4 denin 1 gezeigten Brausekopf in der Schnitteben IV;
    [0014] 5 denin 1 gezeigten Brausekopf in der Schnittebene V;
    [0015] 6 diein 1 gezeigte Verteilplatte in vergrößerter Darstellungin der Schnittebene VI der 7;
    [0016] 7 diein 6 gezeigte Verteilplatte um 90° gedreht.
    [0017] Derin der Zeichnung dargestellte Brausekopf enthält ein Brausekopfgehäuse 1 sowieeinen Brauseboden 2, in dem ein koaxial zur Mittelachse 100 angeordneterRingkanal 20 und fünfmit dem Ringkanal 20 in Verbindung stehende Wasseraustrittsöffnungen 21 vorgesehensind.
    [0018] Indem Ringkanal 20 ist eine drehbare Kugel 3 angeordnet.Anstatt einer Kugel 3 könnenauch mehrere Kugeln in dem Ringkanal 20 angeordnet werden.
    [0019] Andem Brausekopfgehäuse 1 istein Anschlussstutzen 11 für den Anschluss an das Versorgungsleitungsnetzvorgesehen, in dem ein Zulaufkanal 12 für das Brausewasser ausgebildetist. Der Anschlussstutzen 11 weist am stromabwärts gelegenen Endeeine Kugelpfanne auf, in der ein Kugelkopf 13 des Brausekopfgehäuses 1 gedichteteinfasst und der ein begrenztes Verschwenken des Brausekopfgehäuses 1 zumAnschlussstutzen 11 ermöglicht.Im Kugelkopf 13 ist eine Öffnung 14 ausgebildet,die mit dem Zulaufkanal 12 kommuniziert. Die Öff nung 14 ist stromabwärts mitzwei diametral gegenüberliegend vorgesehenenWasserzuflusskanälen 10 verbunden. Diebeiden Wasserzuflusskanäle 10 münden dabeiin einer ringförmigenWasserkammer 15. Stromabwärts an der ringförmigen Wasserkammer 15 schließen die Düsen 16 mitihrer Eintrittsöffnung 160 an.Die Düsen 16 sinddabei so ausgebildet und ausgerichtet, dass das durchtretende Wasserim Ringkanal 20 umläuft, sodass die Kugel 3 in eine entsprechende Umlaufbewegung indem Ringkanal 20 gebracht wird. Die umlaufende Kugel 20 decktdabei die einzelnen Wasseraustrittsöffnungen 21 im Brauseboden 2 kurzfristig ab,wodurch der Wasseraustritt unterbunden wird, so dass aus den fünf Wasseraustrittsöffnungen 21 umlaufendunterbrochene, d. h. pulsierende Wasserstrahlen austreten.
    [0020] Zurgleichmäßigen Anströmung derauf einem Kreisbogen angeordneten Düsen 16 ist in der Wasserkammer 5 eineringförmigeVerteilplatte 150 angeordnet, mit der von der Wasserkammer 15 eine Vorkammer 151 für die Düsen 16 imBereich der Eintrittsöffnungen 160 abgeteiltist. Am Außenmantelder Verteilplatte 150 ist ein etwa kegelförmig ausgebildeterStützrand 153 angeformt,mit dem die Verteilplatte 150 auf dem Boden der Vorkammer 151 abgestützt istund andererseits mit einer stromaufwärts gelegenen Stirnseite aneiner Schulter des Brausekopfgehäuses 1 anliegt.An der stromaufwärtsgelegenen Stirnseite weist die Verteilplatte außerdem eine ringförmige Ausnehmung 152 auf.Im Bereich der Ausnehmung 152 sind parallel zur Mittelachse 100 angeordneteDurchtrittsöffnungen 1500 vorgesehen.Hierbei ist der stromabwärtsgelegene Bereich der beiden Wasserzuflusskanäle 10 etwa um 30° zur Mittelachse 100 geneigtausgebildet, wobei das in den beiden Wasserzuflusskanälen 10 anströmende Brausewassergleichmäßig vonder Verteilplatte 150 mit ihren parallel zur Mittelachse 100 angeordnetenDurchtrittsöffnungen 1500 aufden Ringraum der Vorkammer 151 verteilt wird.
    [0021] DieDurchtrittsöffnungen 1500 inder Verteilplatte 150 sind in mehreren Reihen ringförmig inder Ausnehmung 152 ausgebildet und weisen einen kreisförmigen Querschnittauf. Selbstverständlich können aberauch Durchtrittsöffnungenmit eckigem Querschnitt vorgesehen werden. Der Abstand der Durchtrittsöffnung 1500 zueinanderträgt etwa1/4 des lichten Durchmessers der Durchtrittsöffnung 1500, während dieLänge derDurchtrittsöffnungen 1500 etwa2/3 des lichten Durchmessers der Durchtrittsöffnungen 1500 beträgt. Dabeisollten die kreisförmigenDurchtrittsöffnungenetwa einen Durchmesser von 1,2 mm aufweisen.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Brausekopf zur Erzeugung von pulsierenden Wasserstrahlenmit wenigstens einer umlaufenden Kugel zur periodischen Abdeckungvon Wasseraustrittsöffnungenim Brauseboden, wobei die wenigstens eine Kugel in einem im Bereichdes Brausebodens angeordneten Ringkanal vorgesehen ist und am stromaufwärts gelegenenEnde des Ringkanals wenigstens zwei Düsen für den Wassereintritt ausgebildetsind, die mit ihren Eintrittsöffnungenin einer Wasserkammer angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dassin der Wasserkammer (15) eine Verteilplatte (150)vorgesehen ist, die von der Wasserkammer (15) eine Vorkammer(151) fürdie Eintrittsöffnungen(160) abteilt, wobei in der Verteilplatte (150)Durchtrittsöffnungen(1500) ausgebildet sind, die eine gleichmäßige Anströmung derEintrittsöffnungen(160) von dem zuströmendenBrausewasser sichern.
    [2] Brausekopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Wasserkammer (15) ringförmig ausgebildet ist, in derwenigstens ein Wasserzuflusskanal (10) mündet unddie Verteilplatte (150) entsprechend ringförmig gestaltetist.
    [3] Brausekopf nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Verteilplatte (150) stromaufwärts eine ringförmige Ausnehmung(152) fürden Wasserzufluss hat.
    [4] Brausekopf nach wenigstens einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilplatte (150) wenigstensam Außenmanteleinen Stützrand(153) trägt,von dem sie mit Abstand zum Boden der Vorkammer (151) inder Wasserkammer (15) gehalten ist.
    [5] Brausekopf nach wenigstens einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnungen (1500) imBereich der ringförmigenAusnehmung (152) vorgesehen sind.
    [6] Brausekopf nach wenigstens einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnungen (1500) parallelzur Mittelachse (100) des Brausekopfes in der Verteilplatte (150)ausgebildet sind.
    [7] Brausekopf nach wenigstens einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnungen (1500) imQuerschnitt in Kreisform oder in eckiger Form ausgebildet sind.
    [8] Brausekopf nach wenigstens einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnungen (1500) einenAbstand zueinander aufweisen, der 1/10 bis 10/10 des lichten Durchmessersder Durchtrittsöffnung(1500) beträgt.
    [9] Brausekopf nach wenigstens einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der im QuerschnittkreisförmigenDurchtrittsöffnungen(1500) 1/20 bis 1/40 des Außendurchmessers der Verteilplatte(150) beträgt.
    [10] Brausekopf nach wenigstens einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Durchtrittsöffnungen(1500) 1/3 bis 4/3 des lichten Durchmesser der Durchtrittsöffnungen(1500) beträgt.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004010149B4|2009-12-03|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-06-29| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: GROHE AG, 58675 HEMER, DE |
    2007-08-23| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2010-05-27| 8364| No opposition during term of opposition|
    2019-09-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004010149A|DE102004010149B4|2004-02-27|2004-02-27|Brausekopf|DE102004010149A| DE102004010149B4|2004-02-27|2004-02-27|Brausekopf|
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